Am Wahlabend in Hösbach herrschte allgemeine Unzufriedenheit, nicht was die Ergebnisse betraf, sondern die Organisation der Auszählung. Darum stellt der SPD Ortsverein Hösbach den Antrag nachfolgende Fragen durch den Wahlleiter bzw. den DV-Verantwortlichen der Gemeinde in einer öffentlichen Sitzung zu beantworten. Der Antrag sollte in der nächsten Sitzung behandelt werden.
Warum wurde nicht der Empfehlung des Softwareherstellers ADKB gefolgt und die Auszählung mittels Stand-alone-PC’s , und der Datenaustausch durch gesicherte USB-Sticks durchgeführt?
Warum wurden die Wahlhelfer nicht, wie in anderen Gemeinden geschehen, im Rahmen der Einweisung der Wahlvorstände, in die Bedienung der Software eingewiesen?
Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um in der, für die Wahlvorstände, nicht nachvollziehbaren Übertragung/Zusammenführung der Zählergebnisse innerhalb der Stimmbezirke sowie stimmbezirksübergreifend, Manipulationen aus zu schließen?
Wie wurde eine Manipulation ausgeschlossen, als zur Fehlerbehebung/-erläuterung offensichtlich in einem Stimmbezirk eine Aufschaltung auf den PC von ausserhalb durch AKDB erfolgte?
Wie wurden Stimmzettel in der Zusammenführung behandelt, die ggf an 2 PC mit ggf unterschiedlichem Inhalt erfasst wurden?
Warum standen nicht mehr Geräte zur Verfügung? Z. T. standen in jedem Auszählungsraum bis zu 10 Personen herum – bis nach Mitternacht – und konnten nicht auszählen?
Wir beantragen weiter,
Herrn Roland Leitz,
Dipl. Inform. (FH),
Prokurist,
Bereichsleiter Informationstechnologie,
bei der Behandlung des Antrags als Sachverständigen zu Wort kommen zu lassen.
Versuch einer Gegenüberstellung, Empfehlung des Softwareherstellers, Gemeinde Hösbach, funktionierende Gemeinde, Empfehlung des Softwareherstellers.
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Gemeinde Hösbach |
Gemeinde X |
Empfehlung ADKB |
Einweisung Wahlhelfer |
Paragraphen vorlesen |
Vorstellung und Erläuterung des zum Einsatz kommenden EDV-Programmes und der damit verbundenen Abläufe und Tätigkeiten |
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Infrastruktur |
Vernetzte PC’s |
Stand-alone PC’s |
Stand-alone-PC’s |
Starten des Programmes |
Durch einen DV-Spezialisten |
Programm war auf USB-Stick und wurde von den entsprechend eingewiesenen Wahlhelfern von dort gestartet. |
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Beenden der Zählung |
Durch einen DV-Spezialisten |
Durch eingewiesenen Wahlhelfer |
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Druck der Zählergebnisse |
Ausgelöst lokal von einem DV-Spezialisten in einem zentralen Serverraum (der nicht immer besetzt war) |
Drucker in jedem AuszählungsraumAusgelöst von den Wahlhelfern |
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Übertrag Wahlergebnisse |
Nur durch einen DV-Spezialisten von wo? auf einen Server? |
Per USB-STICK |
Per USB-Stick |
Unterstützung bei der Bedienung/Fragen |
1 DV-Spezialist, in einem Fall musste sich das AKDB auf den PC aufschalten (d.h. von aussen zugegriffen, damit Manipulationen Tür und Tor geöffnet) |
Nicht notwendig |
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Wie wurden Stimmzettel erkannt die an 2 PC’s ggf mit unterschiedlichen Inhalten erfasst wurden? |
????? |
Organisatorisch ausgeschlossen, da eine Wahl nur an einem PC bearbeitet wurde. |
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Auszählungsende |
Am 01:30 Uhr wurde immer noch gezählt |
23:00 bis auf 1 Bezirk Kreistag (wurde am Montag in 2 Std. gezählt. |
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